Grundgesetz
In ihrem erbitterten Kampf gegen das Grundgesetz und die Rechte der Bürger hat die derzeitige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen einen Teilsieg errungen. Fünf der größten Provider haben Abkommen unterzeichnet, nach dem sie vom Bundeskriminalamt (BKA) unkontrolliert heimlich erstellte und gewartete Sperrlisten heimlich umsetzen und damit heimlich die Internetzugänge ihrer Kunden zensieren. Wider dem Grundgesetz haben diese Provider zusammen mit der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen eine Zensur eingeführt. Nachdem die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen nun über Monate Millionen Missbrauchsopfer wieder und wieder verbal und moralisch missbraucht hat, haben nun die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Hansenet/Alice, Telefonica/O2 und Kabel Deutschland ohne rechtliche Grundlage die Zensur akzeptiert und damit einen weiten Grundstein für einen Überwachungsstaat geschaffen. Die derzeitige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat damit auf gröbste Weise gegen das Grundgesetz Artikel 5 verstoßen.
Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
Zensur ist ! Der Versuch eine Akzeptanz einer Zensur in der breiten Masse des Volkes durchzusetzen entspricht dem Niveau von und dem Regime von ! Sie nutzen das Elend missbrauchter Kinder aus, um Ihren gegen das Grundgesetz in gegen das deutsche Volk und das deutsche Grundgesetz umzusetzen. Sie , , und Ihre Kinder doch sicher selber Tag ein und aus und sollten sich eine solche Hetzjagd auf zu führen wenn Sie doch sicher selber eine solche sind! Man sollte Sie für Ihre Taten und und öffentlich stellen und danach ! Das wäre der verdiente Lohn, für das was Sie dem deutschen Volk und dem Grundgesetz angetan haben!
Zensur ist !
Zensur ist ! Der Versuch eine Akzeptanz einer Zensur in der breiten Masse des Volkes durchzusetzen entspricht dem Niveau von und dem Regime von ! Sie nutzen das Elend missbrauchter Kinder aus, um Ihren gegen das Grundgesetz in gegen das deutsche Volk und das deutsche Grundgesetz umzusetzen. Sie , , und Ihre Kinder doch sicher selber Tag ein und aus und sollten sich eine solche Hetzjagd auf zu führen wenn Sie doch sicher selber eine solche sind! Man sollte Sie für Ihre Taten und und öffentlich stellen und danach ! Das wäre der verdiente Lohn, für das was Sie dem deutschen Volk und dem Grundgesetz angetan haben!
Zensur ist !
Und um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen... in Behörden und Schulen kann weiter gesperrtes Material in vollem Umfang konsumiert werden, dass die Sperrvorhaben nicht für staatliche Provider gelten. Wer käme auch je auf die Idee, dass Lehrer oder gar Pädagogen sich an Kindern vergehen könnten. Alleine dieser Gedanke ist so absurd...
Zensur ist wirkungslos! Zensur hilft keinem Opfer! Zensur bietet keinen präventiven Schutz! Zensur bedeutet Wegsehen! Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will also lieber wegsehen, Hilfe verweigern und die Opfer ihrem Schicksal überlassen und es geschehen lassen, das Kinder missbraucht, vergewaltigt und ermordet werden anstatt effektiv mit guter alter Ermittlungsarbeit gegen die Hintermänner und -frauen vorzugehen. Kann man noch tiefer sinken? Keine Wahlstimmen für eine solch menschenverachtende Politik!
Gefunden bei:
- www.heise.de - Surf-Sperre für Kinderporno-Seiten verzögert sich
- www.heise.de - Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe
- www.heise.de - Bundesjustizministerin warnt vor "Begehrlichkeiten" bei Web-Sperren
- www.heise.de - Proteste gegen Regierungsentwurf für Kinderporno-Sperren
- www.heise.de - Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zu Kinderporno-Sperren
- www.heise.de - Kinderporno-Sperren: "Frontalangriff auf die freie Kommunikation" befürchtet
- www.heise.de - Kinderporno-Sperren: Provider sollen Nutzerzugriffe loggen dürfen
- www.heise.de - Fünf Provider unterzeichnen Vertrag zu Kinderporno-Sperren
- www.golem.de - Von der Leyen: Nur versierte Nutzer können Sperren umgehen
- www.golem.de - Zypries: Internetsperren können schnell ausgeweitet werden
- www.golem.de - Bundesregierung will Internetsperren mit Zugriffskontrollen
- www.golem.de - Staatliche Provider müssen keine Internetsperren errichten
- www.golem.de - Internetsperren: FoeBuD richtet Anti-Zensur-DNS-Server ein
- www.golem.de - Internetsperren: Fünf Provider unterschreiben freiwillig
- www.golem.de - Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren
- www.golem.de - Kabinett beschließt Eckpunktepapier zu Internetsperren

